Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Geltungsbereich
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB") gelten für alle Verträge, die ein Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend "Kunde") mit dem Betreiber der Waamio-Plattform (nachfolgend "Anbieter") abschließt.
1.2 Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
1.3 Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich zugestimmt.
2. Vertragsgegenstand
2.1 Der Anbieter betreibt die Waamio-Plattform, über die Kunden Inhalte erstellen und verwalten können. Die Plattform bietet verschiedene Funktionen und Services an, die der Kunde nutzen kann.
2.2 Die genauen Leistungen und Funktionen der Waamio-Plattform ergeben sich aus der jeweils aktuellen Leistungsbeschreibung auf der Webseite des Anbieters.
3. Vertragsschluss
3.1 Die Darstellung der Leistungen und Funktionen auf der Webseite des Anbieters stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Abgabe eines Angebots dar.
3.2 Der Kunde kann ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages über die Nutzung der Waamio-Plattform abgeben, indem er den auf der Webseite des Anbieters vorgesehenen Anmeldeprozess vollständig durchläuft und anschließend auf den Button "Abonnieren" klickt.
3.3 Die Annahme des Angebots durch den Anbieter erfolgt durch Zusendung einer Bestätigung per E-Mail oder durch Freischaltung des Kundenaccounts. Mit der Annahme kommt der Vertrag zustande.
4. Preise und Zahlungsbedingungen
4.1 Die auf der Webseite des Anbieters angegebenen Preise sind Nettopreise und enthalten nicht die gesetzliche Umsatzsteuer. Die Umsatzsteuer wird auf der Bezahlmaske des Zahlungsabwicklers "Stripe" vor dem abschließen des Abonnements angezeigt.
4.2 Die Zahlung des vereinbarten Preises ist im Voraus für den jeweiligen Vertragszeitraum (z.B. monatlich oder quartalsweise) fällig. Die Zahlung erfolgt, je nach vom Kunden gewählter Zahlungsart.
5. Laufzeit und Kündigung
5.1 Der Vertrag über die Nutzung der Waamio-Plattform wird für die vom Kunden gewählte Vertragslaufzeit (z.B. monatlich oder quartalsweise) geschlossen und verlängert sich automatisch um die gleiche Laufzeit, wenn er nicht von einer der Parteien vor Ablauf der jeweiligen Laufzeit gekündigt wird.
5.2 Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt für beide Parteien unberührt. Ein wichtiger Grund für den Anbieter liegt insbesondere vor, wenn der Kunde trotz Mahnung und Fristsetzung wiederholt gegen wesentliche Pflichten aus diesen AGB verstößt oder wenn der Kunde in Zahlungsverzug gerät.
5.3 Die Kündigung muss über den Zahlungsabwickler "Stripe" erfolgen.
6. Pflichten des Kunden
6.1 Der Kunde verpflichtet sich, bei der Nutzung der Waamio-Plattform geltendes Recht, insbesondere Urheber-, Marken-, Wettbewerbs- und Datenschutzrecht, zu beachten und keine rechtswidrigen Inhalte zu erstellen oder zu verbreiten.
6.2 Der Kunde hat sicherzustellen, dass er über alle erforderlichen Rechte an den von ihm verwendeten Inhalten (z.B. Texte, Bilder, Videos) verfügt und dass durch die Nutzung der Waamio-Plattform keine Rechte Dritter verletzt werden.
6.3 Der Kunde ist für die Sicherheit seiner Zugangsdaten verantwortlich und verpflichtet sich, diese vor dem Zugriff durch unbefugte Dritte zu schützen.
7. Haftung
7.1 Der Anbieter haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen uneingeschränkt für Schäden, die durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten verursacht wurden, bei arglistigem Verschweigen von Mängeln, bei Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie, für Ansprüche aufgrund des Produkthaftungsgesetzes sowie für Verletzungen des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
7.2 Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Anbieter begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.
7.3 Im Übrigen ist die Haftung des Anbieters ausgeschlossen.
7.4 Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten der Erfüllungsgehilfen des Anbieters.
8. Änderungen der AGB
8.1 Der Anbieter behält sich vor, diese AGB jederzeit ohne Angabe von Gründen zu ändern, soweit dies nicht zu einer unangemessenen Benachteiligung des Kunden führt. Der Anbieter wird den Kunden über Änderungen der AGB in geeigneter Form informieren, z.B. per E-Mail
8.2 Widerspricht der Kunde der Geltung der geänderten AGB innerhalb einer Frist von vier Wochen nach Zugang der Information über die Änderungen, gelten die AGB in ihrer bisherigen Fassung fort. Der Anbieter wird den Kunden in der Information über die Änderungen auf das Widerspruchsrecht und die Bedeutung der Widerspruchsfrist gesondert hinweisen.
8.3 Im Falle eines wirksamen Widerspruchs kann der Anbieter das Vertragsverhältnis ordentlich kündigen.
Schlussbestimmungen
9.1 Soweit der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, ist der Sitz des Anbieters Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit Verträgen zwischen dem Anbieter und dem Kunden.
9.2 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
9.3 Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hierdurch nicht berührt. Anstelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll eine angemessene Regelung gelten, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung möglichst nahekommt.
9.4 Änderungen oder Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Aufhebung dieser Schriftformklausel.
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB") gelten für alle Verträge, die ein Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend "Kunde") mit dem Betreiber der Waamio-Plattform (nachfolgend "Anbieter") abschließt.
1.2 Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
1.3 Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich zugestimmt.
2. Vertragsgegenstand
2.1 Der Anbieter betreibt die Waamio-Plattform, über die Kunden Inhalte erstellen und verwalten können. Die Plattform bietet verschiedene Funktionen und Services an, die der Kunde nutzen kann.
2.2 Die genauen Leistungen und Funktionen der Waamio-Plattform ergeben sich aus der jeweils aktuellen Leistungsbeschreibung auf der Webseite des Anbieters.
3. Vertragsschluss
3.1 Die Darstellung der Leistungen und Funktionen auf der Webseite des Anbieters stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Abgabe eines Angebots dar.
3.2 Der Kunde kann ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages über die Nutzung der Waamio-Plattform abgeben, indem er den auf der Webseite des Anbieters vorgesehenen Anmeldeprozess vollständig durchläuft und anschließend auf den Button "Abonnieren" klickt.
3.3 Die Annahme des Angebots durch den Anbieter erfolgt durch Zusendung einer Bestätigung per E-Mail oder durch Freischaltung des Kundenaccounts. Mit der Annahme kommt der Vertrag zustande.
4. Preise und Zahlungsbedingungen
4.1 Die auf der Webseite des Anbieters angegebenen Preise sind Nettopreise und enthalten nicht die gesetzliche Umsatzsteuer. Die Umsatzsteuer wird auf der Bezahlmaske des Zahlungsabwicklers "Stripe" vor dem abschließen des Abonnements angezeigt.
4.2 Die Zahlung des vereinbarten Preises ist im Voraus für den jeweiligen Vertragszeitraum (z.B. monatlich oder quartalsweise) fällig. Die Zahlung erfolgt, je nach vom Kunden gewählter Zahlungsart.
5. Laufzeit und Kündigung
5.1 Der Vertrag über die Nutzung der Waamio-Plattform wird für die vom Kunden gewählte Vertragslaufzeit (z.B. monatlich oder quartalsweise) geschlossen und verlängert sich automatisch um die gleiche Laufzeit, wenn er nicht von einer der Parteien vor Ablauf der jeweiligen Laufzeit gekündigt wird.
5.2 Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt für beide Parteien unberührt. Ein wichtiger Grund für den Anbieter liegt insbesondere vor, wenn der Kunde trotz Mahnung und Fristsetzung wiederholt gegen wesentliche Pflichten aus diesen AGB verstößt oder wenn der Kunde in Zahlungsverzug gerät.
5.3 Die Kündigung muss über den Zahlungsabwickler "Stripe" erfolgen.
6. Pflichten des Kunden
6.1 Der Kunde verpflichtet sich, bei der Nutzung der Waamio-Plattform geltendes Recht, insbesondere Urheber-, Marken-, Wettbewerbs- und Datenschutzrecht, zu beachten und keine rechtswidrigen Inhalte zu erstellen oder zu verbreiten.
6.2 Der Kunde hat sicherzustellen, dass er über alle erforderlichen Rechte an den von ihm verwendeten Inhalten (z.B. Texte, Bilder, Videos) verfügt und dass durch die Nutzung der Waamio-Plattform keine Rechte Dritter verletzt werden.
6.3 Der Kunde ist für die Sicherheit seiner Zugangsdaten verantwortlich und verpflichtet sich, diese vor dem Zugriff durch unbefugte Dritte zu schützen.
7. Haftung
7.1 Der Anbieter haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen uneingeschränkt für Schäden, die durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten verursacht wurden, bei arglistigem Verschweigen von Mängeln, bei Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie, für Ansprüche aufgrund des Produkthaftungsgesetzes sowie für Verletzungen des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
7.2 Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Anbieter begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.
7.3 Im Übrigen ist die Haftung des Anbieters ausgeschlossen.
7.4 Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten der Erfüllungsgehilfen des Anbieters.
8. Änderungen der AGB
8.1 Der Anbieter behält sich vor, diese AGB jederzeit ohne Angabe von Gründen zu ändern, soweit dies nicht zu einer unangemessenen Benachteiligung des Kunden führt. Der Anbieter wird den Kunden über Änderungen der AGB in geeigneter Form informieren, z.B. per E-Mail
8.2 Widerspricht der Kunde der Geltung der geänderten AGB innerhalb einer Frist von vier Wochen nach Zugang der Information über die Änderungen, gelten die AGB in ihrer bisherigen Fassung fort. Der Anbieter wird den Kunden in der Information über die Änderungen auf das Widerspruchsrecht und die Bedeutung der Widerspruchsfrist gesondert hinweisen.
8.3 Im Falle eines wirksamen Widerspruchs kann der Anbieter das Vertragsverhältnis ordentlich kündigen.
Schlussbestimmungen
9.1 Soweit der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, ist der Sitz des Anbieters Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit Verträgen zwischen dem Anbieter und dem Kunden.
9.2 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
9.3 Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hierdurch nicht berührt. Anstelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll eine angemessene Regelung gelten, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung möglichst nahekommt.
9.4 Änderungen oder Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Aufhebung dieser Schriftformklausel.
